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Renten- und Krankenversicherung mit kräftigen Überschüssen

Zwischen Januar und September 2012 wurden in der gesetzlichen Sozialversicherung Überschüsse in Höhe von 5,9 Milliarden erwirtschaftet, wie das Statistische Bundesamt vor Kurzem mitteilte. Mit Ausnahme der sozialen Pflegeversicherung haben alle anderen Sozialversicherungs-Zweige im Beobachtungszeitraum ein Plus erzielt.
Das gesetzliche Sozialversicherungs-System hat nach Daten des Statistischen Bundesamtes (Destatis) in den ersten neun Monaten 2012 einen Überschuss von 5,9 Milliarden Euro erzielt. Im entsprechenden Vorjahreszeitraum hatte das Plus mit 6,0 Milliarden Euro geringfügig höher gelegen. Dank eines weiteren Anstiegs der sozialversicherungs-pflichtigen Beschäftigung erhöhten sich die Einnahmen um 1,8 Prozent auf 392,8 Milliarden Euro.

Die Ausgaben nahmen um 1,9 Prozent auf 386,7 Milliarden Euro zu. Aufgrund haushaltstechnischer Verrechnungen liegt der Überschuss unterhalb der Ein- und Ausgabedifferenz von 6,1 Milliarden Euro. Laut Destatis erreichte der Überschuss der Sozialversicherung im dritten Quartal rund eine Milliarde Euro. Das höchste Plus war im zweiten Quartal mit etwa 4,1 Milliarden Euro erzielt worden. Im ersten Quartal waren rund 800 Millionen Euro im Sozialsystem verblieben.

Rentenversicherung mit kleinem Plus
In der gesetzlichen Rentenversicherung stiegen die Einnahmen zwischen Januar und September 2012 um 2,1 Prozent auf 190,2 Milliarden Euro. Auf der Ausgabenseite ergab sich ein geringerer Anstieg von 1,6 Prozent auf 189,8 Milliarden Euro.

Im Ergebnis schloss die Rentenversicherung die Neun-Monats-Periode mit einem Überschuss von rund 400 Millionen Euro ab. Im Vorjahr hatte sich noch ein Defizit von rund 500 Millionen Euro ergeben.

Mit den Sonderzahlungen für die Beschäftigten im vierten Quartal dürfte sich die Finanzlage weiter verbessern. Zum 1. Januar 2013 wurde dann die Beitragsabsenkung auf 18,9 Prozent von 19,6 Prozent wirksam.

Gesetzliche Krankenversicherung mit vier Milliarden Euro im Plus
In der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) stiegen die Einnahmen im Berichtszeitraum um 2,3 Prozent auf 143,0 Milliarden Euro. Auf der Kostenseite wuchsen die Ausgaben um 3,3 Prozent auf 138,8 Milliarden Euro an. Einschließlich haushaltstechnischer Verrechnungen ergab sich ein Überschuss von noch 4,0 (Vorjahr: 5,3) Milliarden Euro.

In der sozialen Pflegeversicherung (SPV) stiegen die Ausgaben ebenfalls schneller an als die Einnahmen. Die Einnahmen wuchsen um 3,6 Prozent auf 16,9 Milliarden Euro. Die Ausgaben nahmen um 4,4 Prozent auf 17,1 Milliarden Euro zu.

Das Finanzierungsdefizit stieg gegenüber dem Vorjahr um rund 100 Millionen Euro auf 200 Millionen Euro. In der SPV wurden die Beiträge per 1. Januar 2013 um 0,1 Prozentpunkte angehoben.

Arbeitsagentur profitiert von robustem Arbeitsmarkt
Die Bundesagentur für Arbeit profitierte einerseits vom Aufschwung am Arbeitsmarkt. Da aber weniger Liquiditätshilfen des Bundes in Anspruch genommen wurden, sanken insgesamt die Einnahmen um 3,7 Prozent auf 25,5 Milliarden Euro.

Die Ausgabenseite entwickelte sich günstig. Die Kosten sanken um 5,8 Prozent auf 23,8 Milliarden Euro. Daraus errechnet sich ein Überschuss von 1,7 (Vorjahr: 1,2) Milliarden Euro. Destatis wies darauf hin, dass wegen der starken unterjährigen Schwankungen der Einnahmen und Ausgaben auf Basis der Neun-Monats-Zahlen keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden könnten.

Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken- und Unfallversicherung, die Rentenversicherung und knappschaftliche Rentenversicherung, die soziale Pflegeversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Arbeitslosen-Versicherung, deren Träger die Bundesagentur für Arbeit ist.


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