Die Einnahmen in der Sozialversicherung stiegen zwischen Januar und September 2013 gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum um 0,5 Prozent auf 394,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) vor Kurzem mitteilte. Die Ausgaben wuchsen zugleich aber um 3,1 Prozent auf 398,6 Milliarden Euro, was zu einem negativen Saldo von rund vier Milliarden Euro führte.
Destatis wies darauf hin, dass wegen der starken unterjährigen Schwankungen für das Gesamtjahr keine Prognose abgegeben werden könne. Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Krankenversicherung, die gesetzliche Unfallversicherung, die gesetzliche Rentenversicherung und die knappschaftliche Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte, die soziale Pflegeversicherung sowie die gesetzliche Arbeitslosen-Versicherung.
Rentenversicherung mit 2,6 Milliarden Euro im Defizit
In der gesetzlichen Rentenversicherung wirkte sich insbesondere die Beitragsabsenkung zu Jahresbeginn von 19,6 auf 18,9 Prozent aus. Dank der guten Beschäftigungslage konnte dennoch eine Einnahmenverbesserung um 0,1 Prozent auf 190,6 Milliarden Euro erzielt werden.
Auf der Ausgabenseite ergab sich ein Zuwachs von 1,7 Prozent auf 193,2 Milliarden Euro. Das so entstandene Finanzierungsdefizit über 2,6 Milliarden Euro wurde den Angaben zufolge durch eine entsprechende Entnahme aus der Nachhaltigkeitsrücklage ausgeglichen. Im Vorjahr war noch ein Überschuss von 0,4 Milliarden Euro erzielt worden.
Staatliche Eingriffe drücken Krankenversicherung ins Minus
Die meisten Sondereinflüsse hatte die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zu verkraften. Trotz Kürzung des Bundeszuschusses in den Gesundheitsfonds konnte die GKV die Einnahmen um 1,5 Prozent auf 145,7 Milliarden Euro steigern.
Auf der Ausgabenseite führten zum einen der Wegfall der Praxisgebühr zu Jahresbeginn (die Praxisgebühr wurde mit der Gesamtvergütung der Ärzte verrechnet) sowie gesetzlich beschlossene Mehrausgaben für Krankenhäuser und den Apothekennotdienst dazu, dass die Ausgaben um 5,1 Prozent auf 146,8 Milliarden Euro kräftig anstiegen.
Im Ergebnis ergab sich per Ende September ein Finanzierungsdefizit von 1,1 Milliarden Euro. Im Vorjahreszeitraum hatte sich noch ein Finanzierungsüberschuss von 4,0 Milliarden Euro ergeben. Wegen der Beitragserhöhung zu Jahresbeginn 2013 um 0,1 Prozentpunkte konnte die soziale Pflegeversicherung (SPV) als einzige Sozialversicherung einen kleinen Überschuss von rund 0,2 Milliarden Euro erwirtschaften.
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