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Sozialversicherung mit zweistelligem Milliardenüberschuss

Die deutschen Sozialversicherungs-Systeme haben im vergangenen Jahr dank des anhaltenden Wirtschaftsaufschwungs mit einem Überschuss von 15,8 (Vorjahr 13,9) Milliarden Euro abgeschlossen. Im Schlussquartal, in das die Weihnachtsgeld- und Jahresendzahlungen fallen, wurde den offiziellen Daten zufolge ein Plus von 9,9 Milliarden Euro erzielt. In den ersten neun Monaten 2012 hatten sich Überschüsse von 5,9 Milliarden Euro ergeben.
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, schlossen alle Bereiche der Sozialversicherung mit schwarzen Zahlen ab. Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Krankenversicherung (GKV), die gesetzliche Unfallversicherung, die Rentenversicherung und die knappschaftliche Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte, die soziale Pflegeversicherung sowie die Bundesagentur für Arbeit.

Insgesamt stiegen die kassenmäßigen Einnahmen der Sozialversicherung – in Abgrenzung der Finanzstatistiken – um 2,0 Prozent auf 536,5 Milliarden Euro. Die Ausgaben wuchsen um 1,7 Prozent auf 520,7 Milliarden Euro.

Schlussquartal spült Milliarden Euro in die Rentenkasse
Der Effekt der Sonderzahlungen im vierten Quartal 2012 zeigt sich besonders deutlich in der gesetzlichen Rentenversicherung. Betrug der Überschuss in den ersten neun Monaten noch 0,4 Milliarden Euro, so stieg er im Gesamtjahr auf 4,8 (Vorjahr: 4,4) Milliarden Euro an. Ein solcher Überschuss würde allerdings nicht ausreichen, um die am 1. Januar wirksam gewordene Beitragsabsenkung auf 18,9 (19,6) Prozent zu kompensieren.

Die Einnahmeausfälle machen rund 5,4 Milliarden Euro aus. Einschließlich der Bundeszuschüsse stiegen die Einnahmen um 1,9 Prozent auf 258,8 Milliarden Euro. Die Beitragseinnahmen selbst wuchsen dabei um 2,2 Prozent auf 181,3 Milliarden Euro. Auf der Ausgabenseite summierten sich 254,0 Milliarden Euro – ein Zuwachs von 1,7 Prozent.

Überschüsse in der gesetzlichen Krankenversicherung sinken 2012
In der GKV stiegen im vergangenen Jahr die Ausgaben (plus 2,9 Prozent) wieder stärker als die Einnahmen (plus 2,3 Prozent). Im Ergebnis sanken die Überschüsse auf 8,5 (Vorjahr: 9,3) Milliarden Euro. Belastungen in Milliardenhöhe kommen dieses Jahr durch den Wegfall der Praxisgebühr und die Kürzungen beim Bundeszuschuss auf die GKV zu.

Auch in der sozialen Pflegeversicherung nahmen die Ausgaben (4,6 Prozent) stärker zu als die Einnahmen (3,6 Prozent). Im Ergebnis halbierte sich der Finanzierungsüberschuss auf 0,1 (0,2) Milliarden Euro.

Arbeitsagentur trotz geringerer Bundeszuschüsse im Plus
Von den deutlich verbesserten Rahmenbedingungen am Arbeitsmarkt profitierte die Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsagentur), obwohl wegen gesunkener Bundeszuschüsse die Einnahmen um 0,3 Prozent auf 37,6 Milliarden Euro zurückgingen. Die Beitragseinnahmen wuchsen dabei um 5,5 Prozent auf 27,2 Milliarden Euro an.

Auf der Ausgabenseite stellte sich eine Entlastung von 7,1 Prozent auf 35,0 Milliarden Euro ein. Entsprechend erzielte die Bundesanstalt einen Überschuss von 2,6 Milliarden Euro, nachdem im Jahr zuvor ein ausgeglichenes Ergebnis bilanziert worden war. 

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